Schlagwort: CSU

Scholz tritt aus der zweiten Reihe hervor und CSU feiert Merkel

Während die Staatsanwaltschaft gleich drei Anzeigen gegen Söder nicht nachgehen will, lädt die CSU zu einem Biergartenbesuch am kommenden Freitag und begrüßt dabei Laschet und Merkel. Einmal mehr ein postdemokratisches Feiern des neuen Totalitären auf dem geraden Weg in den Sozialismus. Von Sebastian Weinert Ersatzteile sind nicht mehr lieferbar und ein Mitarbeiter der Budget-Avis Group, ...

Vom Respekt für ungeimpfte Schwaben

Oder von der Angst der Regenten vor der Wahl Von Nikolaus Klein Ob die ungeimpften Schwaben jetzt erleichtert sind? Immerhin hat ihnen ihr Ministerpräsident Kretschmann soeben seinen Respekt ausgesprochen. Allerdings frage ich mich sogar als Nicht-Baden-Württemberger: Warum eigentlich?  Die Frage drängt sich auf. Um mal kurz demokratische Plattitüden aufzutischen: Ein Ministerpräsident – der Regierungschef eines ...

Wenn die AfD die einzige verbliebene Opposition ist…

Gesetzentwurf Bundestag “Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Auszug: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf https://afdkompakt.de/2020/11/10/corona-gesetz-erloeschen-mit-artikel-7-die-letzten-lichter-der-demokratie/ Ausarbeitung vom Wissenschaftlichen Dienst ...

Für das Testen von asymptomatischen Patienten (früher hätte man wohl Gesunde gesagt) gibt es jetzt mehr Geld…!

#Witz Bud Spencer und Terence Hill zu Gast bei der CDU/CSU