Tschüss, Demokratie…

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Ihr habt sie nicht alle!

Ein Kommentar von Sebastian Weinert

Merkel muss weg. Das zeigt sich in diesen Zeiten einmal mehr als deutlich. Und am besten nimmt sie ihr gesamtes Schattenkabinett gleich mit. Mit zum Mond. Tesla-Gründer Elon Musk sponsert ihr und ihrer Bagage sicher einen kostenfreien Onewayflug. Herr Merz hat es ja bereits vorgemacht und sich krankheitsbedingt – wenn vielleicht auch ungewollt – abgemeldet. Ein Anfang ist gemacht; auch die Kanzlerin regiert dieser Tage aus dem Wohnzimmer. Aber warum, werden Sie sich jetzt denken. Warum soll eine Regierung in einer Krise ihre Ämter niederlegen? 

Die Antwort ist einfach

In Kürze lautet sie: weil die Zeit gekommen ist. Und die lange Version der Antwort? Nun, da muss ich etwas weiter ausholen. Wir schreiben das Jahr 2012. Die Bundesregierung beauftragt das Robert-Koch-Institut, mit der Analyse möglicher Risikoszenarien in Deutschland; finanziert mit Steuermitteln. Also mit Ihrem und mit meinem Geld. Anfang Januar 2013 veröffentlicht der Deutsche Bundestag (in der „Drucksache 17/12051“) diese Risikoanalyse und beschreibt – neben einem Hochwasserszenario, das durch Schmelzwasser in den Bergen über uns hereinbrechen könnte – ein weiteres Fallbeispiel. Man nimmt an, es könnte ein Virus „Modi-SARS“ die Volkswirtschaft weltweit lahmlegen und mit ihr tausende Menschen mit einer teils tödlich verlaufenden Lungenkrankheit anstecken, die in Asien beginnt und sich durch Reisende aus China über die gesamte Welt ausbreitet.

Ist das ein Scherz?

Keinesfalls. Das Anfang 2013, sprich vor ganzen sieben Jahren, vom Bundestag veröffentlichte Papier ist das Drehbuch der 2020 stattfindenden Coronakrise.

Gut möglich, könnten Sie sich nun fragen. Warum weiß man von solch einem flächendeckenden „möglichen Seuchenfall“ und unternimmt NICHTS? Das frage ich mich auch. Und deshalb gehört die Regierung Merkel weg. Entbunden von sämtlichen Ämtern, Pflichten und Annehmlichkeiten! Nach der letzten Bundestagswahl waren wir auch ein halbes Jahr (!) ohne Regierung. Und das hat ja auch gut funktioniert. Hochrechnungen am Beispiel Corona in Italien zeigen sehr deutlich, was passieren kann, wenn die Exponentialfunktion bei der Ausbreitung einer Krankheit ignoriert wird. Adaptiert man die Erkenntnisse aus Italien auf Deutschland, kann es hier zu Lande bald sehr ungemütlich werden. Krankenhäuser rüsten derzeit für den Ernstfall – damit werden Sie durch die Mainstreamberichterstattung täglich berieselt – auf. Tausende Betten. Aber warum steckt man hier einen müden Euro hinein, wenn gar keine Gefahr droht? Ja vielleicht ist es ja alles Teil eines Komplotts und die Berichterstattung ist auch nur ein Fake. Ja, wenn. Und wenn nicht?

Handyortung gegen Angehörige

Ein weiterer Vorschlag der Bundesregierung aus der vergangenen Woche, der uns die negativen Ausmaße der Krise vor der Krise verdeutlicht, ist die Idee, uns noch mehr abzuhören. Der neue Vorschlag: man will Angehörige von mit Corona infizierten Personen ohne Weiteres orten dürfen. Und dann? Was hat die Regierung mit den Ortungsdaten vor? EUthanasie in Form vom Wegsperren derer, die den Kranken kennen? Anzeige gegen die, die mit Älteren und Schwachen beruflich oder privat zu tun haben? Das wirft weitere Fragen auf und darauf kann in diesem Text in Kürze kaum in erforderlichem Umfang eingegangen werden. Aber erwähnt werden muss es der Vollständigkeit halber – allein dem Denkanstoß wegen – schon.

Corona – schlimmer als Influenza?

Um dem auf den Grund zu gehen konnte ich Mediziner aus der Uniklinik Rechts der Isar (München) sprechen, die von Vorbereitungen sprachen, jedoch nicht die große Anzahl Kranker auf Intensivstationen bestätigen konnten. Ein dortiger Virologe (Vortrag, siehe Youtube) erklärt die Ausbreitung und die neuartigen Viren im Detail. Auch im Dritten Orden (ebenfalls München) hat man mir von besonderer Vorsicht und von gründlichster Desinfektion sämtlicher Flächen und Anlagen berichtet. Und im Uniklinikum Zürich spricht man zwar von besonderen Vorbereitungen auf den Ernstfall und auch von einigen Beatmungsfällen — aber auch hier gibt es derzeit (zum Glück) keine kriegsähnlichen Zustände, wie sie aus Italien erzählt werden. Selbst aus Italien sind keine Berichte von Augenzeugen oder von medizinischem Fachpersonal zu bekommen, die über wenige Fernsehbilder hinaus gehen oder diese bestätigten. Mit einem einigermaßen hellen Menschenverstand muss man sich fragen dürfen, ob es diese schlimmen Krankheitsverläufe tatsächlich gibt und wenn es sie gibt, ob sie in der breiten Masse auftreten und wenn, nicht nur bei Alten und Personen mit schlimmen Vorerkrankungen, die wegen einer durch Influenza hervorgerufenen Lungenentzündung auch beatmet hätten werden müssen und möglicherweise durch diese auch dahingerafft würden? Es ist schlimm um jeden Einzelfall. Das ist unbestritten und in jedem Fall sehr traurig. Aber laufen wir da möglicherweise in einem Wald der Obrigkeitshörigkeit, Namens EU umher, die der DDR sehr ähnlich ist? Quasi eine Reinkarnation der sozialistisch faschistischen Diktaturherrschafft mit Hilfe einer Vorsitzenden, die sich in ihrer Parteizugehörigkeit einfach nur geirrt hat?

Das Virus als „praktischer Zufall“

Am Ende haben wir es doch mit einem Testlauf zu tun, für die Einschränkungen durch Politik und Bevölkerung. Ganz bewusst muss das Wort „Bevölkerung” gewählt werden, da „das Volk“ von dem die Bundeskanzlerin oft spricht, im Wortlaut der Beschreibung dessen nahekommt, was die Bevölkerung in der DDR für die Obrigen gewesen ist. Nur diesmal ist es indirekter. Und die angesprochene, von Brüssel ausgehende und über die Regierung in Berlin verbreitete sozialistisch anmutende Machtverstärkung begrüßen viele Bürger. Freiwillig geben sie ihre Freiheit auf. Ganz ähnlich wie man froh war, als vor dem zweiten Weltkrieg Arbeitsplätze in Waffenfabriken und damit Vollbeschäftigung geschaffen wurde. So bringt man die Wirtschaft heute durch ein Virus zum Erliegen. Und das mit Hilfe der eigenen Bevölkerung, in der sich jeder selbst der Nächste ist. Und anschließend druckt die EZB Geld, um den Euro durch Inflation weiter zu schwächen und die eigene politische Position zu stärken. Man hat den Bürgern ja „geholfen”, indem man ihnen zuerst ihre Uhr wegnimmt, um ihnen anschließend für viel Geld zu sagen, wie spät es ist.

Bargeld abschaffen, weil es Viren überträgt

Nein. Wir benötigen ein unabhängiges Zahlungsmittel. Ein freies Zahlungsmittel. Frei von Spionage, was wir in der Apotheke kaufen (und worüber man Rückschlüsse auf Krankheiten ziehen kann), in welchen Lebensmittelläden wir shoppen und wie viele Präservative wir kaufen. Aber schaut man zur Zeit in Apotheken, Bäckereien und andere Geschäfte, befürworten die Bürger vielerorts selbst das bargeldlose Zahlen. Super, wenn wir uns jetzt noch daran gewöhnen, schreit nach der Krise niemand mehr nach Scheinen und Münzen. Ich bin für die Gründung regionaler, neuer Währungen, in der Hand der Bürger, am Beispiel des bereits bestehenden Regiogelds in der Schweiz! Das ist besser, als das Tauschen von Autoreifen gegen Bananen wie in der DDR.

Corona – Merkels Problembär?

Ein politischer Neuanfang ist ohne Zweifel sinnvoll. Und die neusten Umfragen zeigen schon, daß Merkel von Söder bereits überholt wurde, auf der Skala des beliebtesten Politikers. Also vielleicht wird die Coronakrise zu Merkels Problembären, der sie kurzerhand ins Abseits befördert, wie es Dr. Edmund Stoiber einmal ergangen ist. Man kann es uns nur wünschen. Und meiner Meinung nach funktioniert eine Demokratie auch besser, ohne sozialistisch agierende Politiker wie Merkel oder Söder. Da braucht Söder auch nicht seine Beliebtheit in der Bevölkerung erhöhen, um seiner eigenen Machtbesessenheit wegen. Das Fell des Problembären ist viel zu groß für einen korrupten Provinzpolitiker wie ihn. Ich fordere auch ihn auf: Koffer packen und ab ins Exil! Solche Leute brauchen wir weder in der Bundes-, noch in der Landespolitik. Und schon gleich drei mal nicht in Parteien mit christlichen Wertewurzeln. Die Lösung muss anders aussehen. Jeder sollte sich in unserer Gemeinschaft verantwortlich fühlen, mit zu diskutieren und mit zu entscheiden. Als kurzfristige Lösung, angefangen mit sofortigen Neuwahlen inkl. Volksentscheiden, am Beispiel Schweiz. Nicht weniger Verantwortung beim Bürger und „ein anderer wird die Lösung schon finden”. Nein, man muss künftig Verantwortung für sich und damit auch für die Gesellschaft übernehmen. In diese Richtung sollte meiner Meinung nach langfristig eine neue Regierungsform gedacht werden.

Der Dominostein der alles ins Fallen bringt

In dem neuen Buch „Die bürgerliche Revolution” von Dr. Markus Krall, Volkswirt und Kenner des Finanzsystems, beschreibt der Autor, wie wir seit Jahren auf die nächste ganz große Weltwirtschaftskrise zusteuern und wie sich die europäischen Politiker – teils mit Vorsatz, teils aus reiner Dummheit – daran direkt und indirekt beteiligen. Und, warum erneutes Drucken vieler Milliarden Euro keine Lösung, sondern ein Hinauszögern der seit Jahren bekannten Problematik ist. Die Lektüre solcher Literatur führt am Ende ja zum selber Denken und das ist bekanntlich nicht jedermanns Sache. Aber tanken für knapp über der Ein-Euro-Grenze ist schon geil. Oder nicht? Jedenfalls verzockt der gesamte Euroraum gemeinsam mit dem Rest der „Ersten” Welt unser letztes Hemd. Die Briten sind gerade noch rechtzeitig ausgestiegen, ehe das Luftschiff Europa den Sinkflug „im Kollektiv“ beschleunigt hat. Corona hin oder her: Ist das alles nicht staatlich verordneter Bankrott, als dessen Schuldiger nun ein Virus aus Fernost herhalten darf?

Gut beraten ist halb regiert

Am Ende bleibt die Antwort eines engen Beraters von Kohl und Merkel, Ernst Hinsken. Hinsken antwortete auf meine bei einem Treffen 2012 in Südtirol gestellte Frage, wie das mit dem Regieren grundsätzlich so funktioniert: „Herr Weinert, wir regieren mit Neid und mit Angst”.